Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der TP Textil & Print Manufaktur-GmbH

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Internetverkaufsauftritt von „www.mybestshirt.de“ sowie „www.kamatextil.de“ und dem Besteller zustande kommenden Verträge in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers sind nur wirksam, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Mündliche Vereinbarungen werden nicht getroffen.
1.2 Verantwortlich für den gesamten Inhalt des Internet-Webauftritts von „www.mybestshirt.de“ sowie „www.kamatextil.de“ und Vertragspartner für sämtliche Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots ist die

TP Textil & Print Manufaktur-GmbH
Geschäftsführer Roland Bakin, Steffen Groß
Lilienthalstraße 3 / Halle 29
34123 Kassel
Handelsregister Amtsgericht Kassel HRB 19920,
im Nachfolgenden TPManufaktur genannt.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Die auf dieser Internetseite aufgeführten Produkte und Leistungen stellen eine freibleibende und unverbindliche Einladung an den Kunden dar, TPManufaktur ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu unterbreiten.
2.2 Sobald das ausgefüllte Bestellformular bei der TPManufaktur eingegangen ist, erhält der Besteller eine Empfangsbestätigung "Bestellbestätigung" per E-Mail. Diese Bestellbestätigung ist keine bindende Annahme des Angebots. TPManufaktur wird das Angebot auf rechtliche und technische Durchführbarkeit prüfen. Der Besteller bekommt innerhalb von 2 Werktagen per E-Mail mitgeteilt, ob das Angebot angenommen wird "Auftragsbestätigung". Mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung ist der Vertrag zustande gekommen. Die aktuelle Bestellung und deren Status kann der Besteller jederzeit online unter www.mybestshirt.de bzw. www.kamatextil.de in Mein Konto" unter Bestellungen einsehen.
2.3 Sollte der Verdacht entstehen, dass Druckmotive Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzen, behält sich die TPManufaktur vor, das eingegangene Angebot innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen.

§ 3 Gewährleistung

3.1 TPManufaktur haftet für Sachmängel im Sinne des § 434 BGB. Der Besteller wird gebeten, offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel der gelieferten Ware, einschließlich Transportschäden, unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung, schriftlich, per Fax oder E-Mail dem Kundenservice mitzuteilen.
3.2 Bei Mängeln ist TPManufaktur berechtigt, die Nacherfüllung in Form einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu wählen. Schlägt die Ersatzlieferung oder Nachbesserung fehl, ist der Besteller berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von TPManufaktur schriftlich anerkannt wurden.

3.3 Liegt ein gewährleistungspflichtiger Mangel vor, wird TPManufaktur die Portokosten für die Rücksendung übernehmen.
3.4 Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Schäden infolge natürlicher Abnutzung, bei fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder wegen sonstiger natürlicher Einflüsse.
3.5 Für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre nach Erhalt der Ware. Ist der Besteller Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr nach Erhalt der Ware.
3.6 Nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar kann nach dem neuesten Stand der Technik die Datenkommunikation über das Internet gewährleistet sein. TPManufaktur haftet nicht für ständige, ununterbrochene Verfügbarkeit des Onlineshop-Angebots.
3.7 Für die Angaben in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen oder sonstigen gedruckten oder elektronischen Medien hinsichtlich Abbildungen, technischen Daten, Farbe, Gewicht, Maßangaben oder ähnlichen Merkmalen, übernimmt TPManufaktur keine Gewähr. Es gelten die Angaben der Auftragsbestätigung. Bei der Vertragserfüllung behält sich TPManufaktur ebenso ausdrücklich Abweichungen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Gestaltung, Abmessung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Hierunter fallen Änderungen, die sich durch technische Produktionsabläufe oder handelsübliche Schwankungen ergeben können.

§ 4 Preise und Versandkosten

4.1 Alle auf der Webseite www.mybestshirt.de sowie www.kamatextil.de angegebenen Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, exklusive der Versandkosten.
4.2 Zusätzlich zu den genannten Preisen und Versandkosten hat der Kunde die jeweils für die Ausfuhr aus Deutschland und Einfuhr in das jeweilige Land anfallenden Steuern, Gebühren, Zölle und sonstige Abgaben "gleich welcher Art" zu tragen. Für die Ermittlung der Höhe derartiger Steuern, Gebühren, Zölle uns sonstiger Abgaben ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
4.2 Die Versandkosten können der Tabelle auf der Seite "Zahlung und Versand" entnommen werden. Sind aus technischen oder logistischen Gründen Teillieferungen der bestellten Ware notwendig, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.
4.3 Kaufpreis und Versandkosten sind sofort "Vorkasse" und ohne Abzug fällig. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Gültigkeitsdauer von Angeboten beschränkt sich auf die in Prospekten, dem Online-Shop oder anderem von TPManufaktur ausgegebenem Infomaterial genannten Zeiträume.

§ 5 Lieferung

TPManufaktur liefert die bestellte Ware schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Wochen nach Zahlungseingang, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse aus. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von TPManufaktur ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von TPManufaktur.

§ 7 Bezahlung

7.1 Die bestellte Ware kann per Bankeinzug, Kreditkarte, Vorkasse oder anderen von TPManufaktur angebotenen Bezahlverfahren bezahlt werden. Die Auswahlmöglichkeit der Bezahlverfahren kann je nach Lieferland unterschiedlich ausfallen.
7.2 Sollte die vom Besteller gewählte Bezahlweise, zum Beispiel bei Scheitern der Abbuchung vom Kundenkonto mangels Deckung oder wegen Angabe falscher Daten, seitens TPManufaktur nicht durchführbar sein, trägt der Besteller entstehende Mehrkosten im kompletten Umfang. Hierzu zählen auch entstehende Kosten für den Einsatz beauftragter Dritter.
7.3 Vor vollständiger Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich eventueller Mehrkosten durch Verzug sind wir zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Vertrag an den sich im Verzug befindlichen Besteller verpflichtet.
7.4 TPManufaktur behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug vertrauenswürdige Dritte, z.B. ein Inkassobüro, einzuschalten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Personendaten werden an diesen Dritten übermittelt. Wurde ein Dritter mit der Abwicklung der Zahlung durch TPManufaktur beauftragt, gilt die Zahlung an TPManufaktur erst dann als erfüllt, wenn der Dritte vertragsgemäß uneingeschränkt über den zu zahlenden Betrag verfügen kann.

§ 8 Haftungssauschluss

8.1 Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Besteller Ansprüche gegen diese geltend macht.

8.2 Von dem unter 8.1. bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Hierbei haftet TPManufaktur unbegrenzt. Bei Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten "Kardinalpflichten" beschränkt sich die Schadenersatzpflicht von TPManufaktur auf den unmittelbaren und vorhersehbaren Schaden. Dieser ist begrenzt durch die Höhe des Auftragswertes. Vom Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TPManufaktur, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.3 Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes "ProdHaftG" bleiben unberührt.

§ 9 Urheberrechte

9.1 Es haftet ausschließlich der Besteller allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits- oder Namenrechte Dritter, verletzt werden.
9.2 Der Besteller hat TPManufaktur von allen Ansprüchen und Forderungen Dritter wegen derartigen oder sonstigen Rechtsverletzungen freizustellen. Alle TPManufaktur entstehenden Verteidigungskosten oder sonstige, TPManufaktur entstandene Schäden, müssen vom Besteller im vollen Umfang beglichen werden.

§ 10 Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel

10.1 Erfüllungsort für alle über den Online-Shop „www.mybestshirt.de“ sowie „www.kamatextil.de“ abgeschlossenen Verträge ist Kassel.
10.2 Für sämtliche Streitigkeiten über den Online-Shop „www.mybestshirt.de“ sowie „www.kamatextil.de“ abgeschlossenen Verträge ist das Amtsgericht Kassel zuständig.
10.3 Es gilt stets das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts "CISG".
10.4 Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.